Paragraphen und Gesetze

07.03.2019 - 11:24 Uhr

Sportlich, sportlich!

Streit im Olymp

Vor dem Bundesgerichtshof musste der Deutsche Olympische Sportbund dieser Tage eine Niederlage einstecken.

Der Beklagte Textilhändler warb während der Olympischen Spiele 2016 mit den Bezeichnungen „olympiareif“ und „olympiaverdächtig“ und zog so die Ungunst des DOSB auf sich.

Anders jedoch als die Erstinstanz in diesem Verfahren, sah der BGH keinen Verstoß gegen das Olympia-Schutzgesetz, das Bezeichnungen gegen bestimmte Verwendungen durch Dritte schützt. Der Kläger habe mit seiner Werbung die Wertschätzung der olympischen Bezeichnung nicht unlauter ausgenutzt und sich etwa als Nichtsponsor wie ein offizieller Sponsor verhalten indem er einen entsprechend engen Bezug zu den Olympischen Spielen hergestellt hat.

Ein enger Bezug zu den Olympischen Spielen könne dann vorliegen, wenn zum einen die Produkte eine sachliche Nähe zu der Olympischen Bewegung aufwiesen und daneben auch die Bewerbung ausdrücklich in Wort oder Bild auf die Olympischen Spiele oder die Olympische Bewegung hinweise.

(BGH, Urt. 07.03.2019, I ZR 225/17)